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Jesper Larsen


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RENTaSOZI:
Politsponsoring im Bundestag: Mit Irreführungen gegen Transparenz

Wieviel zahlen Konzerne und Lobbyverbände, um mit ihrem Stand auf einem Parteitag vertreten zu sein? Beim Politsponsoring geht es um Millionensummen, deren Herkunft vollkommen im Dunkeln bleibt. Als der Bundestag jetzt über die RENTaSOZI-Affäre der SPD diskutierte, versuchten einige Redner, die Öffentlichkeit mit fragwürdigen Behauptungen in die Irre zu führen.

30 Milliarden Euro Schaden:
Warum berichtet eigentlich niemand mehr über die HSH Nordbank?

Das neue Jahr ist gerade erst ein paar Tage alt und Deutschland debattiert angeregt darüber, ob es rassistisch ist, wenn die Polizei bestimmte interne Kürzel für Nordafrikaner benutzt. Haben wir wirklich keine anderen Probleme?

"Dollar-Trump":
Donald Trump – trojanisches Pferd der kommenden Finanz-Militärdiktatur

Mit Forderungen wie „Dry the swamp!“ („Legt den Sumpf trocken!“) präsentierte sich Donald Trump im US-Wahlkampf als entschlossener Gegner des US-Establishments. Millionen am System zweifelnde Amerikaner glaubten ihm und setzten darauf, dass er als Präsident der korrupten Elite des Landes endlich die Stirn bieten werde.

Alfred McCoy:
Die NSA und „die Kontrolle der Zukunft“

Die Aktivitäten der National Security Agency (NSA) lassen sich insbesondere vor dem Hintergrund langfristig eher geringer, denn größer werdender Finanzmittel der öffentlichen Hand erklären, die den USA zum Führen von Überseekriegen zur Verfügung stehen.

Abgeordnetewatch:
Ministerien halten tausende Stellungnahmen von Lobbyisten unter Verschluss

Fließen Lobby-Forderungen in Gesetzentwürfe ein – möglicherweise gar als wörtliche Zitate? Aufschluss könnten die schriftlichen Stellungnahmen geben, mit denen sich Lobbyisten ins Gesetzgebungsverfahren einbringen. Doch nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen halten die Bundesministerien Tausende dieser Papiere unter Verschluss. Eine öffentliche Kontrolle wird dadurch so gut wie unmöglich gemacht.

Nach dem Brexit:
Die Existenzkrise der EU

Die andauernde Krise um Griechenland offenbart exemplarisch die Schwächen des Eurosystems: Statt zu sozialer und ökonomischer Konvergenz unter den Euroländern beizutragen, führt es zur Auseinanderentwicklung von Löhnen und Produktivität. Neben Griechenland sind auch Portugal, Spanien und selbst Italien hiervon betroffen.

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