Grundeinkommen:
24 Sep 2015
Bedingungsloses Recht auf Leben mit einem Grundeinkommen?
Wie eine einfache Anwendung im Praxistest neue Erfahrungen ermöglicht. Veröffentlicht zur VIII. Internationalen Woche des Grundeinkommens September 2015
Profilbild von Felix Coeln
Share
03-Coeln_Grundeinkommen THDas Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Eine uralte Idee im neuen Kleid. Die Maschinen erledigen die Arbeit, der Mensch ist freigestellt, sich um die wirklich wichtigen Angelegenheiten zu kümmern. In der Vergangenheit wurde anfallende Arbeit durch Sklaven verrichtet, heutzutage übernehmen mehr und mehr Maschinen die monotonen oder gar gesundheitsschädlichen Aufgaben. Tatsächlich ist heutzutage auch eine Form von „versteckter Sklaverei“ entstanden. Dadurch, dass Arbeitnehmerrechte systematisch abgebaut werden und Menschen in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen Angst vor Erwerbslosigkeit haben, sich dadurch zwingen lassen, unvergütete Überstunden abzuleisten oder auf Urlaub zu verzichten, ist eine Form der Unterdrückung auf dem „Arbeitsmarkt“ entstanden, die zum Teil schlimmere Formen annimmt als Sklaverei der Ausprägung aus der Antike. Seit der Einführung der Sozialsysteme durch Bismarck ist „Arbeit“ als zentraler Maßstab zur Existenzsicherung nicht mehr wegzudenken (im Sprachgebrauch ist mit dem Wort „Arbeit“ jedoch ausschließlich „Erwerbsarbeit“ gemeint). Vorher gab es noch viele Selbstversorger, die ihre eigens angebauten landwirtschaftlichen Erzeugnisse als Lebensgrundlage nutzen konnten. Jedoch mit Besitzrechten an Boden für Einzelne wurden der Masse von Menschen die Lebensgrundlage entzogen und mit der zunehmenden Industrialisierung wurden Krankenversicherung, Unfallversicherung, Arbeitslosenversicherung und Rente wichtige Säulen im System. Diese Systeme ruhen ausschließlich auf dem einen von drei Teilen von Arbeit, der Erwerbsarbeit. Diese ist aber nicht die einzige Säule der Arbeit. Familienarbeit und Ehrenamt sind zwei weitere wichtige Säulen, ohne die unsere Gesellschaft zusammenbräche. Laut statistischem Bundesamt wurden 2001 56 Mrd. Arbeitsstunden entgeltlich geleistet und 96 Mrd. Arbeitsstunden unentgeltlich (Familienarbeit und Ehrenamt zusammen). Das ergibt 36,8% für entgeltliche Arbeit, auf der alle Sozialleistungen gestützt sind. Wie wäre es nun, erhielte jeder Mensch vom Zeitpunkt der Geburt, bis zum letzten Atemzug von der Gemeinschaft ein bescheidenes aber auskömmliches Einkommen? Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Ab diesem Zeitpunkt würden Sozialleistungen nur noch für Sonderbedarfe in einem weit geringerem Maße benötigt. Die 4 Kriterien In der Debatte um das BGE hat man sich in Deutschland innerhalb des Netzwerk Grundeinkommen auf vier Kriterien geeinigt, wonach ein echtes BGE definiert ist: • individuell, universell, teilhabesichernd, also: • jeder Mensch hat einen Individualanspruch (im Gegensatz zu ALG II, bekannt unter „Hartz IV“, bei dem die Bemessungsgrundlage an der „Haushaltsgemeinschaft“ ausgerichtet ist) • kein Zwang zu irgendeiner Gegenleistung • ohne Bedürftigkeitsprüfung • in einer Höhe, dass eine sozio-kulturelle Teilhabe davon möglich ist attac fordert ein fünftes Kriterium: • für jeden Menschen, der an einem Ort ständig lebt (also nicht nur die Menschen mit Bürgerstatus, sondern alle dort lebenden, weil nicht ungleiches Recht am gleichen Ort existieren kann) Die Vorstellung ist, dass jeder Einzelne freigestellt ist (wie derzeit nur eine kleine Auswahl bestimmter Berufsgruppen) und somit seine Kreativität und sein Potenzial bestmöglich ausschöpfen kann, was wiederum der Gemeinschaft zu Gute kommt, durch höhere Produktivität und verbesserter Leistung. Kritik: Wer geht dann noch arbeiten? Einer der ersten Einwände lautet, wer denn noch arbeiten ginge, wenn jeder Geld „einfach so“, also „ohne Gegenleistung“ erhielte. Der geneigte Leser kann allerdings bereits jetzt herleiten, dass die landläufige Vorstellung von Arbeit – nämlich, dass es einen „Anreiz“ in Form von Geld für sie braucht, weil Menschen sie sonst nicht erledigen – jedweder realen Grundlage entbehrt. Die Wahrheit ist: 2/3 der anfallenden Arbeit wird nach wie vor unentgeltlich geleistet. Der Großteil davon wird von Frauen erledigt. Deshalb sind Frauen auch – nach wie vor – stark benachteiligt, z.B. in der Versorgung durch Rente. Für den großen Bereich des Ehrenamtes gilt das Gleiche. Die Menschen, die beispielsweise bei der freiwilligen Feuerwehr sind, leisten wichtige Arbeit, ohne die unser Staatssystem nicht stabil funktionieren würde. Wer soll das bezahlen? Die ständig angeführte Frage, ist eine rhetorische. Sie besagt nichts anderes, als übersetzt: „Ach bleib mir bloß weg, mit dem Blödsinn.“ Die simpelste aller Antworten lautet: „Wir alle!“ – es gibt keine andere! Wenn wir als Bürgergemeinschaft, Staat, Nation oder auch als Staatengemeinschaft innerhalb der EU ein BGE einführen, dann geht das nur, wenn wir die Kosten dafür auch gemeinsam übernehmen. Ganz einfach! Einer für alle, alle für einen. Mit einem BGE beschließen wir, dass jeder einzelne Mensch von allen übrigen bedingungslos angenommen, in dem Maße versorgt wird, dass eine soziokulturelle Teilhabe für ihn/*/sie möglich ist und dann auch die Freiheit hat, sein Leben so zu gestalten, dass es den eigenen Fähigkeiten und Möglichkeiten entspricht und diese dann bestmöglich ausgeschöpft werden können. Darin verankert ist ein tiefes Vertrauen, dass jeder Mensch ohnehin von sich aus motiviert ist, sein Bestes zu geben und damit seinen Platz in der Gesellschaft auszufüllen – zum wechselseitigen Wohl. Wer die Frage anders stellt, nämlich: „Naja, aber wie funktioniert das rein technisch? Wie ist das umsetzbar, dass jeder Menschen ein BGE erhält und nicht gleichzeitig ein Staatsbankrott unausweichlich wird?“, dem sei gesagt, dass das Internet voll mit Berechnungen jeder Art ist – die aber teilweise 70 Seiten und mehr umfassen und hier an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Man erinnere sich, dass alle Steuern von den Verbrauchern aufgebracht werden – immer! Jeder Cent an Steuereinnahmen wird immer in die Preise eingerechnet und wird somit in letzter Konsequenz vom Endverbraucher aufgebracht. So dass daraus abgeleitet werden kann, dass zur Armutsbekämpfung den Menschen Geld lieber direkt gegeben werden sollte – statt Subventionsprogramme zu finanzieren – und damit auch wieder die Staatskasse gefüllt wird, wenn die Menschen das erhaltene Geld als Endverbraucher ausgeben. Warum sollten die Reichen das auch erhalten? Die Bedingungslosigkeit ist das alles entscheidende Kriterium. Nur wenn die gegeben ist, haben wir tatsächlich den Quantensprung geschafft. Man darf nicht übersehen, dass auch Millionäre pleite gehen können. Und dass auch heute schon 100.000e Menschen (genaue Zahlen liegen nicht vor), die laut Gesetz berechtigt sind, Sozialleistungen dennoch nicht erhalten, weil sie abgelehnt werden (das ist für die Behörde billiger, als mögliche Gerichtsverfahren abzuwarten) oder aber sich schämen, sie zu beanspruchen. Hauptargument ist das der Willkür – selbst bei aller methodischen Sorgfalt – ist einfach nicht sicher gestellt, dass es niemals vorkommt, dass ein Mensch zu Unrecht abgelehnt wird. Wann immer ein Mensch darüber befindet, ob ein anderer Anspruch auf eine Leistung hat, kann es passieren, dass zu Unrecht abgelehnt wird. Gleiches gilt selbstverständlich, wenn Computer das entscheiden, denn auch sie müssen von Menschen programmiert werden. Es gibt wahrscheinlich nur einen Weg, der dieses potenzielle Risiko ausschließt: Bedingungslosigkeit für alle. Immerhin scheint auch die Sonne bedingungslos für alle Menschen (die ja Grundlage allen Lebens ist, denn ohne sie gäbe es keine Pflanzen, also keine Nahrung) – und das ist auch gut so. Der Mensch ist grundsätzlich verdorben, gierig, machthungrig – müsste nicht erst eine völlig neue Spezies entstehen? Das kann man annehmen. Aber kann es nicht auch sein, dass die Menschen so sind, weil sie unter andauerndem existentiellen Druck stehen? Kann es sein, dass viele Probleme, die Menschen miteinander haben, dann überwiegend entfallen, wenn jeder Mensch ohne Einschränkung als Teil der ganzen Menschheit anerkannt ist? Ich glaube, dass das zutreffend ist. Und ich glaube, wir alle täten gut daran, größere Pilotprojekte (z.B. in NRW) auf den Weg zu bringen, um im Praxistest Daten dazu zu sammeln. Pilotprojekte Dauphin, Manitoba, Kanada, ab 1974: In der Zeit zwischen 1974 und ‘77 wurde in dem kleinen, etwas abseits gelegenen Städtchen Dauphin das „Mincome“ eingeführt. Dieses Projekt wurde wissenschaftlich begleitet. Weil aber Ende 1977 schlagartig dem Projekt das Geld entzogen wurde, gab es gerade noch die Gelegenheit, alle Akten einzulagern. Eine Auswertung erfolgte nicht. Prof. Dr. Evelyn Forget von der Universität Manitoba begann vor ein paar Jahren systematisch die Aufzeichnungen elektronisch zu erfassen und auszuwerten. 1.800 Aktenkisten fand sie und ihr Team vor, als sie sich in das Nationalarchiv begaben. Sie verarbeitet seitdem die umfangreichen Daten und analysiert die Wirkung des Mincome auch in seinen Langzeitfolgen auf die Bevölkerung und die ganze Umgebung. In ihrem wissenschaftlichen Papier wird auch auf den deutlichen Zusammenhang verwiesen, zwischen Armut und schlechtem allgemeinen Gesundheitszustand. Die vorläufigen Ergebnisse zeigen, dass weniger Menschen wegen Verletzungen durch Unfälle in Krankenhäusern behandelt werden mussten und dass weniger Menschen wegen psychologischer Erkrankungen (mental health) einen Arzt aufsuchten. Man kann mit heutigen Worten sagen, Burn-Out als Syndrom nahm ab. Mit dem Mincome reduzierte sich die Zahl von Schwangerschaften vor dem 25. Lebensjahr signifikant gegenüber der Vergleichsgruppe. Manche Menschen legten ihre Arbeit nieder, nur aber um ein unterbrochenes Studium wieder aufzunehmen. Selbst bei noch nicht vollständig analysierter Datenlage lässt sich schließen, dass ein deutlicher Effekt eintrat, der auch auf die Jetztzeit übertragbar ist. Alaska: Permanent Fund seit 1979: In Alaska wurde 1979 aus den Gewinnen der Bodenschätze ein Fond aufgelegt, der Alaskan Permanent Fund. Aus diesem Fond wird einmal jährlich eine Dividende ausgeschüttet, die als Permanent Fund Dividend pro Person ausgezahlt wird. Die Zustimmung für den APF ist so hoch, dass kein politischer Kandidat wagt, diesen in Frage zu stellen. Die Menschen in Alaska sehen sich als gemeinschaftliche Eigentümer des Landes. Alaska hat den geringsten Gini-Koeffizienten aller US-Bundesstaaten. Für manche Familien ist dieser einmal pro Jahr etwa Ende August eingehende Betrag ein ganz erheblicher Beitrag für ihre Haushaltskasse. In Alaska haben viele Menschen saisonal bedingte Einkunftsmöglichkeiten. Diese kommen teils vollständig durch Wettereinflüsse zum Erliegen. Die Architekten dieses Programms lehnen, wenn sie heute befragt werden, einen Verbindung mit dem BGE ab. Weitere Pilotprojekte In Namibia, Otjivero/Omitara, wurde zwischen 2009 und 2011 in einem 1.000-Seelen-Dorf ebenfalls erfolgreich ein Projekt durchgeführt. Bischof Kameeta, der maßgeblich beteiligt war, ist seit wenigen Monaten Minister für Armutsbekämpfung in der neuen Regierung in Namibia. In Indien wurde unter der wissenschaftlichen Leitung von Guy Standing im ländlichen Gebiet eine Vergleichsstudie durchgeführt, bei der drei Dörfer mit einem BGE ausgestattet wurden, drei mit einem geringen Betrag und drei im Vergleich beobachtet wurden, die keine Mittel erhielten. Die Ergebnisse sind atemberaubend. Derzeit macht die Stadt Utrecht Furore, da dort Menschen, die auf Sozialtransfers angewiesen sind, ein BGE erhalten sollen. Finnland hat ähnliche Absichten bekundet. Desweiteren gibt es in der Bundesrepublik regionale Gemeinschaften, die eine BGE ausbezahlen auf Grundlage einer Komplementär- oder Regional-Währung: bge-Kreise, Gradido, Lindentaler. Die bge-Kreise werden hier näher vorgestellt. Die Anwendung, www.bge-kreise.de 2010 ging die Anwendung bge-Kreise online. Dirk Schumacher, der die Anwendung programmierte, wollte einen Praxistest entwerfen. Seine zentrale Frage war: „Wie muss sich das anfühlen, wenn man jeden Monat Einkommen erhält, wenn man aus der Fülle heraus agieren kann?“ Die Grundüberlegung war, dass man in Deutschland etwa 1.200 € benötigt, wenn eine sozio-kulturelle Teilhabe sichergestellt werden soll. Wer im Alg II (Hartz IV) Bezug ist, erhält im Schnitt etwa 800 €. Demnach sind Menschen im Alg II Bezug mit etwa 400 € unterversorgt. Diese Lücke soll ein bge-Kreis schließen. Es ist möglich per Gastzugang sich einen Überblick zu verschaffen über die Funktionen. Über 40 regionale Kreise im deutschsprachigen Raum sind mittlerweile eingerichtet. Nachfolgend wird im Detail auf die verschiedenen Besonderheiten eingegangen. Tauschring auf Grundlage einer Komplementär-Währung In vielen Gemeinden habe sich in den vergangenen Jahren Tauschringe gebildet, in denen Menschen lokal Waren und Dienstleistungen tauschen. Oft sind damit einhergehend sogenannte Komplementär-Währungen verbunden, also eine Währung, die neben der offiziell gültigen ebenfalls akzeptiert wird. Eine in letzter Zeit bekannter gewordene Komplementär-Währung ist z.B. der Bitcoin. In Deutschland sind mittlerweile rund 80 Komplementärwährungen regional in Gebrauch. Ein interessantes Stichwort zur weiteren Recherche sei hier mit dem „Wunder von Wörgl“ genannt. Startkapital und BGE Jeder Mensch (also juristisch: jede natürlich Person, denn juristische Personen, z.B. Vereine, Gruppe, Unternehmen, können ebenfalls angemeldet werden, sind aber vom Bezug eines BGE ausgeschlossen) erhält nach der Anmeldung ein Startkapital in Höhe von 1.600 WE (die Währung heißt Währungseinheiten und ergibt abgekürzt das englische Wort für „wir“). Außerdem zu jedem Monatsanfang 400 WE. Geldschöpfung am Menschen Sobald eine natürliche Person angemeldet wird, erzeugt das Programm intern die 6-fache Menge dessen, was als BGE monatlich ausgezahlt wird (der 4-fache Betrag kommt als Startkapital direkt am Anfang zur Auszahlung). Die Geldmengenberechnung unterliegt den formalen wissenschaftlichen Vorgaben für die Geldmenge M110. Jeder bge-Kreis hat eine nachprüfbare Geldmenge, die festgeschrieben und nachvollziehbar ist. Die Geldmenge wird nur verändert, wenn es zum „Außenhandel“ kommt. Wenn also von einem bge-Kreis zu einem anderen WE transferiert werden. Derzeit ist dieser Faktor noch zu gering, sollte das größer werden, könnte ein „Länderfinanzausgleich“ eingeführt werden. Die Geldschöpfung am Menschen ist ein besonders wichtiger Punkt: Im gegenwärtigen „Schuldgeldsystem“ findet Geldschöpfung auf einer gänzlich anderen Grundlage statt. Geld wird immer nur von Banken geschöpft und immer nur dann, wenn ein Kredit bewilligt wird, also Schulden gemacht werden. Die Bank hat das Geld, dass sie verleiht nicht etwa im Tresor. Laut gesetzlicher Vorgabe muss eine Bank nur maximal 10% als Einlage nachweisen. Der Rest wird also aus dem sprichwörtlichen Nichts geschaffen. Allerdings – das muss man auch verstehen – erst dann, wenn der Kredit zurückbezahlt wird und vor allem, wenn Zinsen entrichtet werden. Zinsen Weil die bge-Kreise auch anschaulich machen sollen, wie es sich anfühlt, in einer Überflussgesellschaft zu leben, wie eine Schenkwirtschaft ausgestaltet werden könnte, gibt es keine Zinsen. Und wenn die Menschen nun ihr Geld selbst schaffen? Das ist genau das, was in den bge-Kreisen geschieht, allerdings mit der zusätzlichen Kontrolle, dass nicht willkürlich Geld in beliebiger Menge Geld geschöpft wird, sondern unter vorher festgelegten Regeln. Im antiken China gab es den Vorgang, das zwei Menschen, die einen Handel ausmachten, auf einen Zettel schrieben, wer wem noch wie viel schuldet. Beim nächsten Handel wurde der Betrag entsprechend der gemeinsamen Einigung angepasst. Starb der Schuldner, wurde der Zettel zu einem Papierschiffchen gefaltet und auf dem Fluss ausgesetzt als Symbol, dass die Seele eine lange Reise antritt. Demourage Eine wichtiger Faktor, damit der Geldkreislauf stabil bleibt liegt darin, eine Geldumlaufsicherung einzubauen, eine so genannte Demourage (oder auch Demurrage, deutsch Liegegeld, ein Begriff aus der Seefahrt, bezeichnet eine Gebühr, die in Häfen erhoben wird, um möglichst vielen Schiffen das Anlegen zu gewährleisten, indem bereits angelegte veranlasst werden, sich früh wieder in Bewegung zu setzen und ihren Anlegeplatz frei zu machen), oder „Rostgeld“, oder „Umlaufsicherungsgebühr“ wird prozentual erhoben von verbleibendem Guthaben. Diese Maßnahme dient dazu, dass Geld in Umlauf zu behalten. So wie Wasser brackig wird, wenn es unbewegt liegen bleibt, gilt das Gleiche für Geld. Wenn es in Umlauf bleibt, sorgt es für eine größere Dynamik in den Märkten, und kann damit vielen Menschen dienstbar sein. Dem liegt Idee die zugrunde, dass unverbrauchtes Geld nicht aktuell gebraucht wird. Da ja immer wieder neues dazu kommt, wird dennoch nie Knappheit entstehen. Sollte man einen größeren Betrag benötigen, ließe sich dieser dadurch erhalten, dass man herum fragt, wer denn bereit ist, welches abzugeben und später zurück zu erhalten. Da ja am Ende des Monats ohnehin ein Teil an die „Staatskasse“ zurück geführt wird, könnte man auch vorher einem anderen Menschen bei der Realisierung seiner Pläne oder Projekte helfen. Gibt es Gründe, warum das BGE auf jeden Fall kommen muss? Ja, es gibt sie: Emanzipatorische Gründe: Seit je her sind Frauen in unseren Wirtschaftssystemen das benachteiligte Geschlecht (es erinnert an die Lebensweise bei Schimpansen – im Gegensatz zu den friedliebenden Bonobos). Mit einem BGE wird nicht nur die Ungleichheit in der Behandlung angenähert, sondern auch im Umgang zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Wer Nein sagen kann, kann auf gleicher Augenhöhe verhandeln. Idealistische Gründe: Weil das BGE logische Fortsetzung von Demokratie ist – oder aber notwendige Voraussetzung für echte Demokratie. Mit einem BGE können die Menschen leichter entscheiden, ihre Arbeit niederzulegen und zu streiken. Oder aber auch zu einer Demo in Berlin zu fahren. Industrielle Gründe: Die Entwicklung der 3D-Technologie vermag heutzutage schon so verblüffende Resultate zu erbringen, dass Voraussagen nach in 20-30 Jahren (konservativ gerechnet) nichts mehr von dem mehr vorzufinden sein wird, was wir heute noch als Industrie und Wirtschaft kennen. Wirtschaftliche Gründe: Wenn Menschen Geld in die Hand bekommen, werden die meisten dieses Geld ausgeben, das wiederum wird zu Wirtschaftswachstum führen. Außerdem hat ein Land mit einem BGE jedem anderen gegenüber einen enormen Vorteil, sowohl in der Produktivität und Produktionsleistung, als auch im Wettbewerb bei Preisgestaltung und Qualität (wer seine Arbeit sehr gerne macht, macht sie vermutlich erheblich besser). Fortschrittsgründe: Wenn Menschen ohne Druck wegen ihrer Existenz und ihrer Familie zusammen treffen, entwickeln sie Produkte und Dienstleistungen, an die vorher nie jemand dachte.
Profilbild von Felix Coeln

Felix Coeln

Jahrgang 1965, seit 1982 Aktivist in Bürgerrechtsangelegenheiten seit 2005 Vorträge, Organisation und Durchführung verschiedener Veranstaltungen, Vorstandsmitglied der Kölner Initiative Grundeinkommen e.V., vormals Fachbeauftragter der AG BGE bei der Piratenpartei, klärt auf und diskutiert weltweit über die Einführung und Gestaltung rund um das Bedingungslose Grundeinkommen.


Hat Ihnen der Artikel gefallen?
FREE21 steht für nicht embeddeter, crowdfinanzierter Journalismus. Helfen Sie uns noch besser zu werden und unterstützen Sie uns! Jeder Euro fließt in die unabhängige journalistische Arbeit.
einmalig
Spenden
.
Jetzt fördern
Mitglied werden!
.
Magazin
.
Überweisung
GLS Bank
Kontoinhaber:
Verein zur Förderung unabhängiger journalistischer Berichterstattung e.V.
IBAN: x-2100
Name der Bank: GLS Gemeinschaftsbank eG
BIC: GENODEM1GLS
Kommentar schreiben
Do NOT follow this link or you will be banned from the site!