Norbert Häring:
Worum es bei Ceta jetzt (noch) geht

Dass das Handels- und Investitionsschutzabkommen Ceta mit Kanada in Gänze verabschiedet wird, ist inzwischen unwahrscheinlich. Dass es in weiten Teilen „vorläufig“ in Kraft gesetzt werden wird aber auch.

Kommentar:
TTIP, die „NATO-Ökonomie“

Der Geograf Manlio Dinucci schlägt eine kohärente Lesart für die Strategie Washingtons vor, welche, TTIP, den Regierungs-Sturz in der Ukraine, die Kriege in Libyen und Syrien, die Migrationswelle aus der Türkei sowie den Aufmarsch der NATO an den Grenzen Russlands, mit-einschließt.

Kommentar:
Europa tappt in die TTIP-Falle

TTIP ist so gut wie tot. Die USA haben keine Lust mehr darauf, weil sie dafür Kompromisse eingehen müssten. Aber noch eine Weile wird so getan werden, als wolle man TTIP reanimieren und doch noch abschließen.

Die Konzernschutzabkommen
CETA, TTIP und TISA

In perfektem Timing und optimaler Reihenfolge werden wir mit drei Abkommen konfrontiert, die im Geheimen ausgehandelt worden sind und teilweise sogar geheim bleiben sollen. CETA, TTIP und TISA werden als „Freihandelsabkommen“ vermarktet, weil sie unter der zutreffenderen Bezeichnung „Konzernschutzabkommen“ kaum durchsetzbar wären.

Die Politik der schiefen Ebene
Der Westen

Wenn man die Ratio der bisher bekannt gewordenen Bestimmungen über Schiedsgerichte nach dem TTIP-Diktat.

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