Reboot der Gesellschaft:
30 Jan 2016
Vom Pazifisten zum Bürger in Uniform
Es war ein längerer Prozess, der mich dazu brachte, von meiner pazifistischen Grundhaltung, die jede Art von Militär und Vorbereitung von Gewaltanwendung ablehnte, zu einem vehementen Befürworter des „Bürgers in Uniform“ zu werden. Entscheidend dafür waren die Erfahrungen aus der Geschichte nach der Auflösung des Warschauer Paktes, und asymmetrischen Reaktion auf Seiten des Westens, insbesondere der USA, darauf. Ich musste lernen, dass heute ein Faustrecht regiert, wie seit dem Dreißijährigen Krieg nicht mehr zu beobachten war. Und im 30-jährigen Krieg war Pazifismus gleichbedeutend mit dem Tod.
Profilbild von Jochen Mitschka
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Foto: Andreas Dengs, www.photofreaks.ws : pixelio.de
Ich musste lernen, dass nur und ausschließlich, eine wirksame Drohung, dem Angreifer erhebliche Verluste beizufügen, in der Lage ist, eine Aggression abzuwenden. Und ich musste lernen, dass sich die so genannten Demokratien, beliebig zugunsten von Bomben und Kriegen manipulieren lassen. Und auch das Entlarven von Kriegslügen, wie der Hufeisenlüge, der Brutkastenlüge, derMassenvernichtungswaffenlüge, der Libyenlüge, der Giftgaslüge, z.B., sorgen in den „Demokratien“ nur für ein Schulterzucken, nicht aber zu einem Druck der Öffentlichkeit, der zu einem Ende der Kriege führt.   Jedes Land muss heute darauf vorbereitet sein, von militärisch überlegenen Land, das gerade noch behauptete, ein Freund zu sein, unter Druck gesetzt, bombardiert oder angegriffen zu werden. Nun, nicht jedes Land. Das Land, das damit drohen kann, einen Angreifer zu Asche werden zu lassen, kann relativ sicher sein, zumindest keinem militärischen Angriff ausgesetzt zu sein. Natürlich kann dann ein Wirtschaftskrieg, ein CyberWar, ein Terroristenkrieg und ein Unterminierungskrieg geführt werden. Aber gegen einen solchen kann sich eine Gesellschaft wehren, wenn sie Gegensätze im Interesse der Bekämpfung fremder Aggression, überwindet. Zu sehen am relativ kleinen Syrien, am Iran, oder am größeren Russland.

Söldner und Nichtkombattanten

Als ich in den 1970er Jahren Soldat war, hatte man die Wiederbewaffnung Deutschlands, mit der Doktrin des Bürgers in Uniform begleitet. Wir wollten eine wehrhafte Gesellschaft sein, eine Gesellschaft, die sich gegen Aggressionen verteidigen konnte. Und damit die Soldateska nicht wieder zum Staat im Staat werden konnte, sollten Wehrpflichtige zivile Ansichten in die Streitkräfte, und Informationen über die Streitkräfte, in die Zivilgesellschaft tragen.Das Ziel war nicht, einen Gegner anzugreifen, das Ziel war nicht, das Töten zu lernen, das Ziel war nicht, etwas zu erobern. Das Ziel war, einem Angreifer bewusst zu machen, dass er einen hohen Preis zahlen musste, sollte er sich entschließen, Deutschland anzugreifen.   Was wurde bis heute daraus? Die Wehrpflicht wurde abgeschafft, und die Streitkräfte Deutschlands werden ganz offiziell zu „Interventionsstreitkräften“ umgebaut. Sie werden trainiert, um zu töten, um zu erobern, um zivilgesellschaftlichen Widerstand in anderen Ländern zu brechen. Längst hat sogar eine Dozentin der Bundeswehrakademie festgestellt, dass die deutsche Militärpolitik in keiner Weise mit dem Geist des Grundgesetzes übereinstimmt. Aber das Grundgesetz spielt sowieso eine immer geringere Rolle für unsere Politiker. Wir definieren heute Verteidigung als Vertretung unserer Interessen bis in den letzten Winkel der Erde. Dabei versuchen uns die Eliten zu erklären, dass ja alles nur im Einklang mit UNO-Mandaten geschehen würde. Dabei sollten wir zwei Dinge wissen: Die UNO hat nichts, aber auch gar nichts gegen die illegalen Kriege der NATO gegen Jugoslawien, den Irak, Afghanistan, Syrien oder Libyen getan. Und die Vorläufer der UNO haben genau so Sklaverei und Kolonialismus unterstützt, wie heute die UNO Drohnenmorde. Warum wohl beschränkt sich die UNO, beim illegalen Krieg Saudi-Arabiens, unterstützt von Israel und den USA, gegen die Bevölkerung des Jemen, zugunsten der Terroristenorganisation IS, auf Ermahnungen, es nicht zu toll zu treiben?   Sowohl der Internationale Strafgerichtshof  (IStGGH) in Den Haag, als auch die UNO, haben sich als weitgehend westlichen Interessen vertretend erwiesen. Und für alles fand der Westen eine rechtliche Begründung. Und wenn das nicht ausreicht, drohen die USA eben offen, z.B. mit einer Invasion Den Haags, sollte ein Amerikaner dort angeklagt werden. Mit anderen Worten: Es gibt kein Recht außer der militärischen Stärke. Was wir als Völkerrecht vorgegaukelt bekommen, ist lediglich noch ein Schauspiel, die UNO nur noch eine Bühne, auf der Lügen und Halbwahrheiten verbreitet werden, um Legitimation für Kriege zu erhalten. Und wenn das mal nicht klappt, führt man den Krieg halt ohne diese. Als Deutschland in den Afghanistan-Krieg eintrat, der nun, entgegen den Behauptungen aus Deutschland und den USA, kurz davor steht, endgültig verloren zu gehen, tat sie das mit Unterstützung der UNO, die damit vollkommen die Interessen der USA abdeckten. Aber die Situation, die dazu geführt hatte, war ein Krieg der USA gegen Afghanistan, der auf Grund des Terroranschlages vom 11. September 2001, als „Selbstverteidigung“ angeblich legitimiert war.   Aber nicht nur durch Intervention des deutschen Militärs, und der Geheimdienste, wie in Libyen und Syrien, jetzt im Krieg der Türkei gegen Syrien, sind wir längst in Angriffskriege verwickelt. Nicht umsonst nennen uns US-Spitzenmilitärs den „Größten und wichtigsten Flugzeugträger“ der USA.Wir ermöglichen den USA Morde und Kriege in aller Welt, indem wir ihnen unser Land, nach ihrem eigenen Belieben, zur Verfügung stellen. Und damit sind wir mitschuldig. Und wir werden damit zum Helfer, zum potentiellen Ziel von Angriffen aus Ländern, die von den USA angegriffen werden. Aus dem Bürger in Uniform, wurde ein Volk von Nicht-Kombattanten der USA in Zivil, sowie ein Söldnerheer, zur Durchsetzung von politischen und wirtschaftlichen Interessen im Ausland. Laut den meisten völkerrechtlichen Abkommen sind Nichtkombattanten „so weit wie möglich zu verschonen“. Dabei gilt das für ihr LEBEN, nicht mehr. Aber dass man auch als Deutscher, sogar vollkommen Unbeteiligte ungestraft in einem Krieg töten darf, zeigt die Behandlung des Massakers von Mazar-i Scharif.

Der neue Bürger in Uniform

Die Änderung der Politik wurde möglich, weil wir die Wehrpflicht aufgegeben haben. Wer heute als Soldat „dient“, will Karriere machen. Karriere macht am besten, wer in Kriegen eingesetzt wurde. Und so streben sie wieder an die Front. Diesmal nicht durch Propaganda und Nationalismus verblendet, sondern unter dem Druck, Karriere zu machen, Geld zu verdienen, sich in der Gesellschaft zu behaupten. Angriffskriege werden vom Grundgesetz ausdrücklich unter Strafe gestellt. Pardon, genauer gesagt die „VORBEREITUNG“ von Angriffskriegen. Weshalb der deutsche Bundesstaatsanwalt auch Anzeigen ablehnte, da die behaupteten Straftaten keine Straftaten im Sinne des Grundgesetzes waren, da es sich um kriegerische Akte handelte, nicht aber um die „VORBEREITUNG“ eines Angriffskrieges. So wie in diesem Fall, wird die Elite immer einen Grund finden, Kriege zu führen. Das Grundgesetz ist längst ausgehöhlt und seine Verteidigung ist in Wahrheit eine Verteidigung der jeweils Herrschenden. Wäre es nicht so, müssten Regierungs-Politiker längst strafrechtlich verfolgt worden sein.   Wir brauchen daher einen neuen Bürger in Uniform. Wir brauchen wieder die Wehrpflicht, und zwar für Männer und Frauen. Wir brauchen Menschen aus dem normalen Leben, die KEIN Interesse an einer Karriere als Soldat haben, sondern Interesse an einem Leben in Frieden und ohne Krieg. Berufssoldaten dürfte es, bis auf wenige Ausnahmen, überhaupt nicht mehr geben. Und auch die Dienstzeit von Zeitsoldaten, sollte nicht so lang sein, dass sie ihre zivilen Wurzeln verlieren.

Die politische Wirkung

Natürlich wird die Mehrheit der Bevölkerung zunächst nicht verstehen, warum die Wehrpflicht wieder eingeführt werden soll, und erheblicher Widerstand wird entstehen, was den Zielen der Eliten entgegen kommt. Würde sie aber eingeführt, entstünde dadurch auch ein Wandel in der Bereitschaft der Gesellschaft Kriege, zu führen. Da die NATO aber ständige Kriegsführung provoziert und fordert, käme es außerdem zu einer größeren Bereitschaft, die NATO zu verlassen, und sich zum neutralen Land zu erklären. Was wiederum nur möglich erscheint, wenn die USA, durch finanzielle Beschränkungen, immer weniger Geld für ihre Auslandsstützpunkte aufbringen können, deutsche Steuerzahler andererseits nicht dafür zahlen wollen, und dies auch durchsetzen. Was uns letztendlich dazu führt, dass die USA, wie mehrfach angedroht, auf Neutralität mit Feindschaft reagieren. Und Deutschland dann Gefahr läuft ukrainisiert oder syrianisiert zu werden, oder sogar Ziel einer offenen Aggression zu werden.

Das Abschreckungspotential

Die Ausbildung der „Bürger in Uniform“, weiblich oder männlich, wird nicht hauptsächlich auf die Ausbildung an der Waffe konzentriert sein dürfen. Vielmehr geht es darum, einen Angreifer zu überraschen, ihn handlungsunfähig zu machen, seine Waffen unbrauchbar zu machen, seine Bewegungsfähigkeit und seine Kommunikationsfähigkeit einzuschränken. Wenn man lernt, wie man Störsender einsetzt, Brücken zum Einsturz bringt, Bahnverbindungen unbrauchbar macht, Radarsender stört, potemkinsche Ziele errichtet, durch falsche Überläufer Informationen streut, GPS-Daten verändert, sich in gegnerische Computersysteme hackt, ist das genau so wichtig, wie Flugabwehr, die in jedem Dorf, in jedem Wald lauert.   Eine Verteidigung kann auch aus nicht-tödlichen Angriffen bestehen, indem man Börsen des Gegners durch Falschinformationen in Krisen bringt, Banken und/oder Versicherungen durch Vernichtung von Assets  schädigt, Kommunikation im Land des Angreifers stört, falsche Warnungen verbreitet, den Flugverkehr unterbricht usw. usw. Die Aggression muss für die Menschen im Land des Aggressors spürbare Folgen haben, ohne Menschen zu töten, und der Gegenangriff muss klaren Bezug nehmen zu den aggressiven Akten, auf die sie antworten.   Und natürlich muss sich die deutsche High-Tech-Industrie in den Dienst von Abwehrwaffen, z.B. gegen Drohnen und hoch fliegenden Kampfflugzeugen stellen, und neue Abwehrmittel produzieren, die das Risiko für einen Angreifer unkalkulierbar machen. Risiken, die hinter jedem Haus, jeder Biegung lauern könnten. Panzer sind Angriffswaffen, aber die tragbare Panzerabwehrwaffe, die auch nur gegen Panzer einsetzbar ist, zehntausendfach und öfter, verbreitet, überall in Deutschland, ist ein defensives Mittel der Abschreckung.   Weiterhin muss die Aggression und ihre Folgen weltweit verbreitet werden. Wenn eigene Satelliten durch den Aggressor vernichtet wurden, muss es Ausweichmöglichkeiten auf solche befreundeter Länder geben. Der Angriffskrieg muss zum globalen Medienspektakel, diesmal aber aus der Sicht des Angegriffenen werden, nicht aus der Sicht, von in die Aggression eingebetteten, Journalisten. Eine Panzerkolonne, die Gefahr läuft, durch EMP-Minen für Stunden oder länger kommunikationsunfähig zu sein, wird sich langsamer bewegen, oder sogar umkehren. Soldaten, die durch Durchfallerkrankungen kampfunfähig werden, dürften stark an Motivation verlieren. Aber ich will nicht zu tief in die Einzelheiten gehen. Nur so viel: In Afghanistan hat die größte Militärmacht der Welt es nicht geschafft, einen Gegner zu besiegen, der technologisch 40 Jahre hinter dem Angreifer lag, und wirtschaftlich praktisch nicht existierte, und keinerlei ernsthafte internationale politische Unterstützung genoss. Wie hätte es wohl ausgesehen, wenn die technologischen Fähigkeiten annähernd gleich gewesen wären?

Die wehrhafte Neutralität

Neutralität bedeutet nicht, mit niemanden Bündnisse einzugehen, Freundschaften und Beziehungen zu pflegen. Neutralität bedeutet in erster Linie, die volle Souveränität zu erlangen. Die volle Entscheidungsgewalt über seine Außenpolitik, und über seine militärischen Einsätze. Neutrale Länder werden automatisch durch die Gegner eines evt. Angreifers unterstützt werden. Auch das macht sie stärker, als ihre eigenen Fähigkeiten es erscheinen lassen. Was aber noch wichtiger ist: Ein neutrales Land wird als Vermittler akzeptiert werden, wenn es beweist, dass es tatsächlich neutral ist. Und das sollte das Hauptziel der Außenpolitik sein. Vermitteln, Lösungen in Konflikten suchen und vorschlagen. Ganz automatisch wird dadurch auch unsere Wirtschaft unterstützt. Keinem einseitigen Wirtschaftsboykott mehr folgen müssen, ist genau so ein Wirtschaftsfaktor, wie die Chance, in beiden Ländern eines bilateralen Konfliktes, als neutraler Vermittler, wirtschaftlich aktiv zu sein.

Die Politik

Heute sind Politiker und die deutsche Politik fast beliebig auf Grund von Geheimdienstinformationen erpressbar. Mehrere ehemalige Spitzenpolitiker haben das schon öffentlich beschrieben. Das ist längst keine Verschwörungstheorie mehr. Es wird offen im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen verbreitet. Deshalb müssen wir die Politik gegen Erpressung härten. Eine der Maßnahmen, um Deutschland einen Angriffskrieg grundsätzlich unmöglich zu machen, ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Art und Ausrüstung der Streitkräfte. (Natürlich war das G36 ein gutes Gewehr, vollkommen im Einklang mit den Erfordernissen einer nationalen Verteidigungsstrategie, nicht aber zur Führung von Kriegen in aller Welt.) Natürlich müssen darüber weitere Maßnahmen ergriffen werden, aber das ist nicht Thema dieses Artikels.

Fazit

Ein solcher Artikel kann keine allumfassende Aktionsanweisung sein. Es gibt tausende von Ideen, wie Wirtschaftskriege, Cyberwar und militärische Aggressionen abgewehrt werden könnten. Aber statt diese Ideen konsequent zu verfolgen, entwickeln wir „Interventionswaffen“, Angriffswaffen, und trainieren wir die Unterdrückung von Aufständen, statt das Gegenteil, nämlich die Organisation derselben hier bei uns, gegen einen Aggressor. Wir errichten stattdessen dafür sogar Geisterstädte wie in der Letzlinger Heide. Leider ist mir klar, dass solche Veränderungen in einer mediokraten Oligarchie nicht durchsetzbar sein werden. Aber wir sollten die Idee im Kopf behalten, wenn es wieder einmal durch eine Katastrophe zu einem Reboot der gesellschaftlichen Ordnung kommen sollte. Hoffend, dass ein solcher dann noch einmal möglich sein wird.  

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Profilbild von Jochen Mitschka

Jochen Mitschka

Jochen Mitschka wohnt in der Nähe des alten Bundesdorfes Bonn, hat vor vielen Jahren mal Betriebswirtschaft studiert, dann aber über 20 Jahre in unterschiedlichen Funktionen in der Pharmaindustrie gearbeitet. Lebte und arbeitete u.a. in Frankreich, Belgien, Italien, und ist überzeugter Europäer, lehnt aber die undemokratische, autoritäre und ausschließlich transatlantisch orientierte EU-Politik ab.

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